Russland schließt Goethe-Institute als Vergeltung für Schließung des Russischen Hauses in Berlin

Die russische Regierung wird nach Angaben von Außenminister Sergej Lawrow die Goethe-Institute in Russland schließen. Es handle sich um eine Reaktion auf die angekündigte Schließung des Russischen Hauses in Berlin, sagte Lawrow laut der Nachrichtenagentur Interfax in Wladiwostok. Der Schritt war erwartet worden, nachdem die Bundesregierung am Dienstag Russland für einen versuchten Anschlag mit der in Leipzig gefundenen Drohne verantwortlich gemacht und neue Schutzmaßnahmen gegen mögliche russische Angriffe verkündet hatte.

Demnach lässt Deutschland unter anderem das russische Generalkonsulat in Bonn schließen – und eben das Russische Haus in Berlin. Die Kultureinrichtung steht im Verdacht, als Tarnung für russische Spionagezwecke zu dienen. Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte auch den russischen Botschafter einbestellt. Zudem soll es verschärfte Einreisekontrollen für Russen sowie ein härteres Vorgehen gegen die russische Schattenflotte geben.

Das Goethe-Institut betreibt in Russland nach eigenen Angaben neben der Hauptstelle in Moskau auch noch Kultureinrichtungen in St. Petersburg und Jekaterinburg. »Natürlich werden sie geschlossen, nachdem unser Kulturzentrum von dort (Berlin) vertrieben wurde«, sagte Lawrow beim Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok. Deutschland nehme bewusst in Kauf, dass der Schritt gegen das Russische Haus »eindeutig das Ende seiner kulturellen Präsenz in der Russischen Föderation bedeutet«.

Russland kündigt weitere Gegenmaßnahmen an

Trotz aller Spannungen mit dem Westen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine habe das Institut bisher weiterarbeiten können, sagte Lawrow. Das Goethe-Institut gehört zu den letzten in Russland noch tätigen deutschen Einrichtungen. Russland hatte bereits zahlreiche andere Stiftungen und Organisationen für unerwünscht erklärt und mit einem Tätigkeitsverbot belegt.

Die russische Seite weise die »völlig aus der Luft gegriffenen Vorwürfe einer russischen Beteiligung an dem angeblichen Vorfall am Flughafen Leipzig entschieden zurück«, hieß es in einer Mitteilung. Die Regierung in Berlin greife zu »offener Provokation«, um die russisch-deutschen Beziehungen zu untergraben. »Auf die Handlungen der deutschen Regierung wird eine harte Antwort folgen«, drohte das Außenministerium in Moskau.

Russland hat weitere Gegenmaßnahmen angekündigt. Als denkbar gilt unter anderem noch eine Schließung des Generalkonsulats in St. Petersburg. Schon in der Vergangenheit hatten beide Seiten im Zuge von Sanktionen wechselseitig Konsulate geschlossen.

Russische Regierungsvertreter hatten sich zuvor schon empört über Deutschlands Drohnenvorwürfe geäußert. Die Anschuldigungen und anschließenden Strafmaßnahmen seien ein »schwerer Fehler«, sagte etwa Russlands Präsident Wladimir Putin und nannte Beweise »gefälscht«.