Schweitzer fordert Überdenken des Reformkurses nach AfD-Wahlsieg
Nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt verlangt SPD-Vize Alexander Schweitzer eine Neufassung der Rentendiskussion und sieht eine Mitverantwortung der Bundesregierung.
Quick Look
Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt fordert SPD-Vize Alexander Schweitzer eine Überarbeitung des Reformkurses der Bundesregierung, insbesondere beim Rentensystem.
AI-generated summary
Why It Matters
Nach Wahlen in Sachsen-Anhalt fordert die SPD interne Debatten über Kurskorrekturen.
Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Alexander Schweitzer hält es nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt für notwendig, den Reformkurs der Bundesregierung zu überdenken.
«Es ist doch völlig klar, dass über diese Reform diskutiert werden muss», sagte Schweitzer mit Blick auf die geplante Überarbeitung des Rentensystems. Die Vorschläge der Rentenkommission müssten noch einmal auf den Tisch.
Das habe nicht nur etwas mit der Wahl in Sachsen-Anhalt zu tun, sagte Schweitzer, der auch rheinland-pfälzischer SPD-Fraktionschef ist. «Es muss darüber nachgedacht werden, insbesondere auch über die Frage, was ist leistungsgerecht.» Aus Sicht des SPD-Vizevorsitzenden hat die Bundesregierung «keinen geringen Anteil» am Ausgang der Wahl in Sachsen-Anhalt. Auf die Frage, ob Lars Klingbeil und Bärbel Bas noch die richtigen SPD-Vorsitzenden seien, antwortete er: «Das sind sie.»
Open Questions
- Wie genau soll das Rentensystem überarbeitet werden?
