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Steady81 stories8 sourcesLast updated: 6h ago

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Arbeitszeitgesetz-Entwurf und Irankrieg-Abkommen
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Arbeitszeitgesetz-Entwurf und Irankrieg-Abkommen

Ein Entwurf des Arbeitsministeriums plant eine Reform des Arbeitszeitgesetzes, die mehr Flexibilität bei der Wochenarbeitszeit vorsieht und eine lückenlose Erfassung vorschreibt. Unterdessen unterzeichneten US-Präsident Trump und Irans Präsident Peseschkian ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Irankriegs, das eine sofortige Waffenruhe und die Wiedereröffnung der Straße von Hormus vorsieht. Die Ukraine meldet einen Drohnenangriff auf eine Ölraffinerie in Moskau.

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Die Zeit
Arbeitsministerium will Achtstundentag nicht pauschal abschaffen
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Arbeitsministerium will Achtstundentag nicht pauschal abschaffen

Das Bundesarbeitsministerium plant eine Änderung des Arbeitszeitgesetzes, die Tarifparteien mehr Flexibilität bei der Arbeitszeitgestaltung ermöglichen soll. Statt einer täglichen Höchstarbeitszeit soll künftig eine wöchentliche Höchstarbeitszeit vereinbart werden können, jedoch nur in tarifgebundenen Betrieben und unter besonderen Schutzmaßnahmen für Arbeitnehmer. Der Entwurf reagiert auch auf Gerichtsentscheidungen zur Arbeitszeiterfassung.

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Spiegel Wirtschaft
SPD-Chefin Bärbel Bas fordert Steuerreform mit Entlastungen für Arbeiter und Familien
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SPD-Chefin Bärbel Bas fordert Steuerreform mit Entlastungen für Arbeiter und Familien

SPD-Vorsitzende Bärbel Bas fordert Steuerentlastungen für Arbeiter, Familien und Pflegende im Rahmen der geplanten Steuerreform. Sie betont die Notwendigkeit, dass Besserverdienende ihren Beitrag leisten und die Koalition maßvoll vorgehen müsse, um Kürzungen zu vermeiden. Bas erwartet Widerstand, ist aber bereit, Konflikte auszutragen, um die Bürger mitzunehmen und einen Ausgleich zwischen Unternehmer- und Arbeitnehmerpositionen zu schaffen. Das Reformpaket soll bis zur Sommerpause verabschiedet werden.

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Die Zeit
SPD-Vorsitzende Bärbel Bas fordert Augenmaß bei Koalitionsreformen
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SPD-Vorsitzende Bärbel Bas fordert Augenmaß bei Koalitionsreformen

SPD-Chefin Bärbel Bas hat Augenmaß bei den Reformen der schwarz-roten Koalition gefordert. Sie betonte die Notwendigkeit, das Leben der Menschen strukturell zu verbessern und forderte Entlastungen für Arbeiter, Familien und Pflegende, während Besserverdienende stärker zur Kasse gebeten werden müssten. Bas unterstützte zudem Jochen Ott als Spitzenkandidaten für die NRW-Landtagswahl und kritisierte Spekulationen über einen Wechsel von NRW-Ministerpräsident Wüst nach Berlin.

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Die Zeit