Bundesinnenminister Dobrindt fordert gemeinsame Taskforce gegen hybride Bedrohungen in der Ostsee

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt möchte zusammen mit seinen Amtskollegen der Ostsee-Anrainerstaaten verstärkt gegen hybride Bedrohungen vorgehen. Bei einem Treffen in Flensburg erklärte der CSU-Politiker, Ziel sei es, eine gemeinsame Taskforce einzurichten. Sie solle gerade im Bereich der Ostsee einen schnellen Austausch ermöglichen. Die geplante Taskforce soll demnach auf Ebene der Staatssekretäre eingerichtet werden.

Es zeige sich, dass die Attacken "an Qualität und Intensität deutlich zunehmen" und "wir müssen uns darauf einstellen, dass sich die hybride Bedrohungslage weiter verschärft". In der Ostsee solle daher nun "ein gemeinsamer Sicherheitsraum" entstehen.

Als konkrete Bedrohungen nannte Dobrindt das Eindringen feindlicher Drohnen, Anschlagsversuche, Sabotageakte und Destabilisierungskampagnen. Einen Verantwortlichen hinter diesen Angriffen nannte der Minister nicht. In der Vergangenheit ging der Blick bei vergleichbaren Angriffen häufig in Richtung Russland.

Drohnenabwehr im Fokus

Dobrindt betonte auch die Bedeutung der Drohnenabwehr. Der CSU-Politiker drang darauf, für die Abwehr zusätzliche Mittel im neuen mehrjährigen EU-Finanzplan zur Verfügung zu stellen. Über diesen wird derzeit verhandelt.

Erst Anfang August hatte ein Vorfall mit Drohnen am Flughafen Leipzig/Halle Sorgen geschürt. Mit Blick darauf sagte Dobrindt, auch Reaktionen und Maßnahmen auf Attacken aus der Vergangenheit bräuchten die Unterstützung der Partnerländer.

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, betonte die Bedeutung von Seehäfen für die Abwehr von Drohnen. Sie sollten zu Modellregionen der Drohnenabwehr werden. Schleswig-Holstein sei bereit, dabei voranzugehen, so der Minister bei der Konferenz. Er betonte auch: "Der Luftraum über der Ostsee ist Teil der hybriden Auseinandersetzung geworden."

Weitere Treffen in der Zukunft

Dobrindt will auch in Zukunft den Austausch mit den Anrainerstaaten der Ostsee suchen. Schon bald solle es ein weiteres Ministertreffen geben, sagte er. Der Fokus solle dabei auf dem Umgang mit der sogenannten russischen Schattenflotte liegen.