CDU verliert bei niedersächsischen Kommunalwahlen, AfD mehr als verdreifacht Ergebnis – BRICS-Gipfel in Delhi thematisiert globale Machtverschiebung
Quick Look
- Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen verlor die CDU gegenüber 2021 vier Prozentpunkte und kam auf 27,7 Prozent, während die SPD auf 24,5 Prozent fiel.
- Die AfD mehr als verdreifachte ihr Ergebnis auf 16,5 Prozent.
- Beim BRICS-Gipfel in Delhi trafen sich die Staats- und Regierungschefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika sowie neuer Mitglieder wie Iran, Ägypten, Äthiopien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, um über den Iran-Israel-Konflikt, die Reform internationaler Organisationen und ihre Rolle als Gegengewicht zur G7 zu sprechen.
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Why It Matters
Die Kommunalwahlen in Niedersachsen finden alle fünf Jahre statt und gelten als Stimmungsbarometer für die Landes- und Bundespolitik. Der BRICS-Block wurde 2009 gegründet und hat sich seitdem zu einem wichtigen Forum für Schwellenländer entwickelt, das sich als Gegengewicht zu westlichen Institutionen wie der G7 positioniert.
Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen ist die CDU einer Hochrechnung zufolge stärkste Kraft vor der SPD. Mehr als sechs Millionen Menschen durften am Sonntag ihre Stimme abgeben. Gewählt wurden neben Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern die Stadträte, Kreistage sowie die Regionsversammlung in der Region Hannover. Laut der Hochrechnung von Infratest dimap vom späten Sonntagabend hat sich die CDU im Vergleich zu den Kommunalwahlen 2021 von 31,7 auf 27,7 Prozent verschlechtert. Die SPD hat ebenfalls Stimmen verloren – von 30,0 auf 24,5 Prozent. Deutlich zugelegt hat dagegen die AfD. Laut der Hochrechnung hat sie sich von 4,6 Prozent auf 16,5 Prozent mehr als verdreifacht. Obwohl es sich »nur« um eine Kommunalwahl handelt, die deutlich weniger Aufmerksamkeit bekommt als die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, hält Alisa Schellenberg die Wahl für wegweisend. Warum, das erklärt die gebürtige Hannoveranerin und Politikredakteurin der ZEIT im Nachrichtenpodcast.
Die Staats- und Regierungschefs der Brics-Staaten haben sich am Wochenende zu ihrem jährlichen Gipfel in der indischen Metropole Delhi getroffen. Der Einladung des indischen Präsidenten Narendra Modi gefolgt sind unter anderem der russische Machthaber Wladimir Putin, Chinas Staatschef Xi Jinping und der iranische Präsident Massud Peseschkian. Zu den Themen, die sie besprochen haben, gehören der Irankrieg und seine Folgen, der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern sowie eine Reform der internationalen Organisationen. Die Brics-Staaten verstehen sich als Gegengewicht zur G7 und nehmen für sich in Anspruch, für den Globalen Süden zu sprechen. Die inzwischen elf Mitglieder des offiziell 2009 gegründeten Bündnisses repräsentieren fast die Hälfte der Weltbevölkerung. Ob sie dieses Gewicht auch in reale politische Macht übersetzen können, was sie trennt und was sie verbindet, erklärt Natalie Mayroth, die für die ZEIT aus Indien berichtet.
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Moderation und Produktion: Moses Fendel
Mitarbeit: Lena Herrmann und Christina Felschen
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What to Watch
AI outlook — possibilities, not facts
Die AfD wird bei der kommenden Landtagswahl in Niedersachsen ihr kommunales Wahlergebnis nutzen, um ihren Wahlkampf zu intensivieren.
Likely · Within months
Die SPD wird ihre Kommunalergebnisse als Warnsignal interpretieren und ihre Strategie für die nächste Bundestagswahl überprüfen.
Possible · Within months
Open Questions
- Wie wird die AfD ihre kommunalpolitische Stärke in Niedersachsen nutzen?
- Welche konkreten Ergebnisse brachte der BRICS-Gipfel hinsichtlich der Reform der Vereinten Nationen?
- Wie wird die SPD auf ihren weiteren Stimmenverlust bei Kommunalwahlen reagieren?