Deutschland verweigert Teilnahme an UN-Treffen gegen Rassismus in New York

Deutschland hat die Teilnahme an einem umstrittenen UN-Treffen zum Kampf gegen Rassismus in New York verweigert. »Der Durban-Prozess, dessen Ziel, Rassismus zu bekämpfen, wir unterstützen, war in der Vergangenheit leider Plattform für antisemitische Äußerungen«, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. Die Veranstaltung wurde vor dem Hintergrund der Verabschiedung der sogenannten Durban-Erklärung vor 25 Jahren abgehalten.

Die Erklärung formuliert unter anderem einen internationalen Aktionsrahmen gegen Rassismus. Die Anti-Rassismus-Konferenz 2001 in Südafrika wurde aber von schweren Auseinandersetzungen überschattet: In Durban hatten Palästinenser und Syrer Israel als rassistischen Staat bezeichnet, der die Menschenrechte der Palästinenser verletze. Die Delegationen Israels und der USA verließen daraufhin Durban unter Protest. Auch die Folgeveranstaltungen waren begleitet von Kontroversen um Antisemitismus und den Umgang mit Israel.

Viele weitere Staaten blieben Veranstaltung fern

»Antisemitische Vorfälle rund um die Durban-Konferenz im Jahr 2001 und in nachfolgenden Review-Konferenzen hat die Bundesregierung darum wiederholt kritisiert und aus diesem Grund auch nicht an den Review-Konferenzen teilgenommen«, teilte das Auswärtige Amt mit. Auch Frankreich und andere Länder hatten die Veranstaltung bereits in der Vergangenheit ausfallen lassen.

Bei der Veranstaltung nun rief UN-Generalsekretär António Guterres zu einem entschlosseneren Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung auf. »Wie wir weltweit sehen, vergiftet Rassismus weiterhin Gesellschaften, verschärft Ungleichheiten und beraubt Menschen ihrer grundlegenden Rechte und Freiheiten«, sagte er. Mehrere Redner forderten zudem eine stärkere Aufarbeitung historischer Ungerechtigkeiten und Formen reparativer Gerechtigkeit.