Eva von Angern vor konstituierender Sitzung des Magdeburger Landtags
Linken-Spitzenkandidatin eröffnet als Alterspräsidentin die erste Sitzung des neu gewählten Landesparlaments
Quick Look
- Vor der konstituierenden Sitzung des Magdeburger Landtags am 6.
- Oktober bereitet sich Eva von Angern als Alterspräsidentin auf ihre Aufgabe vor.
- Die Wahl des Landtagspräsidenten steht im Fokus, da das BSW die Unterstützung eines AfD-Kandidaten angekündigt hat.
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Why It Matters
Der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt muss spätestens 30 Tage nach der Wahl zusammentreten. Die AfD stellt als stärkste Fraktion den Anspruch auf das Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten.
Vor der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Magdeburger Landtags spricht die Linken-Spitzenkandidatin im Wahlkampf, Eva von Angern, von einem «Meilenstein». Die erste Zusammenkunft des Landesparlaments werde wegweisend dafür sein, wie es weitergehen könnte, sagte die Linken-Politikerin zum Auftakt der dreitägigen Fraktionsklausur ihrer Partei in Oranienbaum-Wörlitz. Von Angern wird die erste Sitzung des Magdeburger Landtags als Alterspräsidentin eröffnen. Den Posten bekommt laut Gesetz der oder die am längsten im Landtag vertretene Abgeordnete. «Ich werde mein Bestes geben, sie so gut wie möglich, aber vor allem auf Basis der Landesverfassung Sachsen-Anhalt zu leiten», sagte von Angern der Deutschen Presse-Agentur. Spätestens am 30. Tag nach der Wahl muss der neue Landtag erstmals zusammentreten, also am 6. Oktober.
BSW hat Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten angekündigt
Laut Geschäftsordnung wird in der konstituierenden Sitzung des Landesparlaments ein neuer Landtagspräsident gewählt. Das Vorschlagsrecht für einen Kandidaten hat als stärkste Fraktion die AfD. Die Frage sei, ob ein AfD-Kandidat die nötige Mehrheit bekomme, sagte von Angern.
Die BSW-Fraktion im Magdeburger Landtag hatte allerdings bereits vergangene Woche angekündigt, die Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten zu unterstützen. Gemeinsam mit den fünf BSW-Abgeordneten hätte die AfD-Fraktion mit ihren 39 Mandaten die absolute Mehrheit. Insgesamt kommt der neu gewählte Landtag auf 83 Sitze.
What to Watch
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Konstituierende Sitzung des Landtags am 6. Oktober
Very likely · Within weeks
Open Questions
- Erhält der AfD-Kandidat die nötige Mehrheit für das Amt des Landtagspräsidenten?
