Lars Klingbeil erteilt Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke eine Absage
Quick Look
- SPD-Chef Lars Klingbeil hat Pläne für eine Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke abgelehnt.
- Zuvor war ein internes Papier aus seinem Ministerium bekannt geworden, das eine Ausweitung der Steuer auf Zero-Getränke und andere Ersatzprodukte vorschlug.
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Why It Matters
Ein internes Papier des Finanzministeriums schlug vor, die Zuckersteuer auf Getränke mit Süßungsmitteln auszuweiten. Dies löste öffentliche Diskussionen über eine mögliche Besteuerung von Zero- und Light-Produkten aus.
Finanzminister Lars Klingbeil will keine Extrasteuer auf zuckerfreie Getränke erheben. »Das mache ich nicht. Das wird nicht kommen«, erklärte der SPD-Chef auf Instagram. Eine »Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke« ergebe keinen Sinn.
Am Dienstag war ein Papier aus Klingbeils Ministerium öffentlich geworden, in dem vorgeschlagen wurde, neben Limonaden unter anderem auch Zero- und Light-Getränke, Biermischgetränke, Haferdrinks und Fertigkaffees der Zuckersteuer zu unterwerfen. Die Rede ist von Getränken »mit Zucker und/oder Süßungsmitteln« sowie »Zucker-/süßungsmittelhaltigen Granulaten«. Nicht betroffen wären 100-prozentige Fruchtsäfte und reine Milch.
Seine Mitarbeiter müssten aber intern offen diskutieren und auch Vorschläge machen können, die am Ende nicht umgesetzt würden. »Wenn jede interne Überlegung behandelt wird wie eine politische Entscheidung, wird diese Offenheit schwieriger. Und Politik am Ende nicht besser«, betonte Klingbeil.
Open Questions
- Welche anderen Maßnahmen zur Zuckerreduktion werden intern diskutiert?
