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Russland plant Sabotage in Dänemark, Bulgarien lässt Ausnahmen von Sanktionen zu, Selenskyj kritisiert Geheimdienst-Schießerei
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Russland plant Sabotage in Dänemark, Bulgarien lässt Ausnahmen von Sanktionen zu, Selenskyj kritisiert Geheimdienst-Schießerei

Quick Look

  • Dänische Behörden haben laut Berlingske Pläne für russische Sabotage gegen Verteidigungsunternehmen aufgedeckt, die Lieferungen an die Ukraine stoppen sollen.
  • Bulgarien genehmigt Ausnahmen von EU-Sanktionen gegen Russland für den Import von Stahl zum Kernkraftwerk Kosloduj.
  • Selenskyj kritisierte einen Schusswechsel zwischen SBU und HUR in Kiew als skandalös und forderte Klärung durch den Generalstaatsanwalt.

AI-generated summary

Why It Matters

Der Bericht stammt aus einer Zeit intensiver russischer hybrider Kriegsführung gegen die Ukraine und ihre westlichen Unterstützer, einschließlich Sabotage, Desinformation und gezielter Angriffe auf kritische Infrastruktur. Dänemark hat als NATO-Mitglied und Unterstützer der Ukraine vermehrt russische Unterwanderungsversuche gemeldet. Bulgarien, obwohl EU- und NATO-Mitglied, behält aufgrund seiner Energieabhängigkeit eine pragmatische Haltung gegenüber Russland bei, insbesondere hinsichtlich des Kernkraftwerks Kosloduj. Die ukrainischen Geheimdienste SBU (Inland) und HUR (Militär) haben trotz gemeinsamer Zielsetzung gegen Russland gelegentlich interne Rivalitäten und Wettbewerbsverhältnisse gezeigt. Deutschland hat unter Kanzler Friedrich Merz seine militärische und finanzielle Unterstützung für die Ukraine erhöht, einschließlich Luftverteidigungssysteme und geplanter Drohnenkooperation. Die EU steht unter Druck, auf russische hybride Angriffe einheitlich zu reagieren, während einzelne Mitgliedsstaaten wie Belgien vorsichtig bei der Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte bleiben.

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Dänische Behörden haben laut einem Bericht der Zeitung „Berlingske“ Pläne und Vorbereitungen für russische Sabotage in Dänemark aufgedeckt. Unter den Zielen seien besonders Unternehmen in der Verteidigungsindustrie, die eine Verbindung zur militärischen Hilfe in der Ukraine hätten, sagte der Chef für Spionageabwehr beim dänischen Inlandsnachrichten- und Sicherheitsdienst PET, Emil Græsholm, der Zeitung.

"Das Hauptziel ist, konkrete Lieferungen für die ukrainische Verteidigung zu stoppen", sagte Græsholm den Angaben zufolge. "Gleichzeitig soll uns Angst gemacht werden, damit wir die Ukrainer nicht mehr unterstützen und unsere eigene Verteidigungsfähigkeit nicht ausbauen."

In der Regel hält sich der Nachrichtendienst bedeckt – nicht in diesem Fall: "Die Auswahl der Ziele und die Vorbereitungen sind so konkret, dass wir es für notwendig halten, mit der Nachricht an die Öffentlichkeit zu gehen, dass es sich um eine Bedrohung handelt, die ernst genommen werden muss", sagte Græsholm. "Berlingske“ gegenüber nannte er Brandstiftung als mögliches Ziel der russischen Pläne. Unternehmen in der Rüstungsindustrie seien aufgerufen, ihre Sicherheitsmaßnahmen zu verschärfen.

Die bulgarische Regierung genehmigt Ausnahmen von den EU-Sanktionen gegen Russland, um den Import von Eisen und Stahl für das Kernkraftwerk Kosloduj zu ermöglichen. Für die Reaktoren sowjetischer Bauart seien regelmäßig Ersatzteile russischer Hersteller nötig, um die nukleare Sicherheit zu gewährleisten, teilt die Regierung mit. Kosloduj ist das einzige Atomkraftwerk des Landes und liefert mehr als ein Drittel des bulgarischen Stroms.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine undurchsichtige Schießerei zwischen seinen Geheimdiensten scharf kritisiert. Er sprach von einer "absolut skandalösen Situation". Der Generalstaatsanwalt müsse klären, warum sich Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienstes SBU und des Militärgeheimdienstes HUR in Kiew einen Schusswechsel mit Verletzten geliefert hätten, sagte Selenskyj. "Hier in der Ukraine darf nur auf russische Besatzer geschossen werden, um die Ukraine zu verteidigen", sagte er.

Der SBU teilte am Mittwoch zunächst mit, gemeinsam mit dem HUR sei es gelungen, einen aus Moskau gesteuerten Anschlag auf einen russischen Oppositionellen zu verhindern. Nach Kiewer Medienberichten soll es sich dabei um einen Offizier des Russischen Freiwilligenkorps RDK handeln, das auf Seiten der Ukraine kämpft.

Später schrieb der SBU, seine Einsatzkräfte seien bei einer Ermittlungsaktion von Unbekannten angegriffen worden. In einem Schusswechsel seien mehrere Angreifer verletzt worden. Sie hätten sich als Armeeangehörige herausgestellt. Die Aufsicht über die russischen Freiwilligen führt der Militärgeheimdienst HUR, der sich bislang nicht offiziell zu dem Vorfall äußerte.

Wegen der fast pausenlosen russischen Drohnen- und Raketenangriffe auf Kiew ändert die Ukraine die Regeln für Luftalarme. Künftig solle es eine Alarmstufe Gelb geben, wenn beispielsweise eine Drohne im Anflug sei, teilte Präsident Wolodymyr Selenskyj nach einer Beratung mit der Regierung mit. Alarmstufe Rot bedeute einen Angriff mit ballistischen Raketen oder eine massive Attacke anderer Art. Entsprechend würden auch verschiedene Sirenensignale entwickelt.

Erfolgten die russischen Luftangriffe bislang meistens nachts, haben die Moskauer Truppen ihre Taktik zuletzt geändert: Rund um die Uhr greifen einzelne Kampfdrohnen oder kleine Gruppen die ukrainische Hauptstadt an. Dazu kommen alle zwei bis drei Tage Angriffe mit ballistischen Raketen, denen die Ukraine derzeit nur wenig entgegenzusetzen hat.

In Kiew herrschte am Mittwoch bis zum Abend neunmal Luftalarm. Das öffentliche Leben kommt unter diesen Umständen fast zum Erliegen, Betriebe können nicht arbeiten, der öffentliche Nahverkehr muss stoppen, vor allem die U-Bahn. Hauptziel der Änderungen sei, "den Menschen und Unternehmen in der Ukraine mehr Planungssicherheit zu geben und ihnen ein besseres Verständnis dafür zu vermitteln, wie sie in den jeweiligen Situationen reagieren sollen", schrieb Selenskyj auf dem Portal X.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat der Ukraine anhaltende zivile und militärische Unterstützung zugesichert. In einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj habe Merz diesen darüber informiert, dass Deutschland Russland für den hybriden Drohnenangriff auf den Flughafen Leipzig verantwortlich mache, teilt ein Regierungssprecher mit. Selenskyj habe sich für die deutsche Hilfe, auch bei der Luftverteidigung, bedankt.

Belgien lehnt die Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte zugunsten der Ukraine weiterhin ab. Außenminister Maxime Prevot sagt nach einem informellen Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in Irland, die Haltung seines Landes sei unverändert. Die Niederlande, Polen, Spanien und Schweden dringen auf eine erneute Diskussion des Themas. "Die Debatte wurde auf Initiative von vier europäischen Ländern wieder zur Sprache gebracht", erklärt Prevot. Der Vorstoß sei bei den Kollegen jedoch auf wenig Begeisterung gestoßen. Eine Verwendung der Gelder, die einer Beschlagnahmung gleichkomme, berge sehr große Risiken.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sieht in engeren Beziehungen seines Landes zu Russland und China keine Abkehr vom Westen. Die angestrebte Vollmitgliedschaft der Türkei in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) bedeute "keinen Bruch mit einem Block und keine Abkehr vom Westen", sagte Erdogan vor Journalisten auf dem Rückflug vom SCO-Gipfel in Kirgistan.

Erdogan äußerte sich auch zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Er und der russische Präsident Wladimir Putin erwarteten, dass der Krieg "so schnell wie möglich friedlich endet", sagte Erdogan. Die Türkei unterhält während des Krieges weiterhin Beziehungen sowohl zu Russland als auch zur Ukraine.

Mit Blick auf zunehmende Angriffe auf die zivile Schifffahrt im Schwarzen Meer forderte Erdogan einen dauerhaften Mechanismus zum Schutz des Handelsverkehrs. Es sei zudem sinnvoll, ein erneutes Aufflammen der "Getreidekrise" zu verhindern. Die Türkei hatte 2022 ein Getreideabkommen vermittelt, das ukrainische Häfen öffnete und auch den Transport russischer Lebensmittel und Düngemittel ermöglichte. Das Abkommen war vor allem für die Lebensmittelversorgung in Afrika, dem Nahen Osten und Asien von großer Bedeutung. Russland stieg ein Jahr später aus der Vereinbarung aus.

Die Ukraine legt angesichts der täglichen russischen Angriffe auf ihr Energiesystem nach eigenen Angaben ein Netzwerk unterirdischer Treibstofflager an. Priorität habe die ununterbrochene Versorgung mit Diesel, insbesondere für Verteidigungszwecke und kritische Infrastruktur, erklärt Energieminister Denys Schmyhal. Zudem haben die Ukraine und Rumänien Schmyhal zufolge vereinbart, die Kapazitäten für Treibstofflieferungen nach Kiew auf der Schiene und über Flusshäfen auszubauen. Russland hat in den vergangenen Wochen seine Angriffe auf Tankstellen verstärkt und rund 300 davon vor allem in den Frontregionen zerstört oder beschädigt.

Die Ukraine steht kurz vor dem Abschluss einer Vereinbarung mit Deutschland über die gemeinsame Entwicklung von Drohnen. Das teilt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach einem Telefonat mit Bundeskanzler Friedrich Merz mit. Das Abkommen, das von der Ukraine vor einigen Monaten vorgeschlagen worden war, soll die gemeinsame Entwicklung verschiedener Drohnentypen, Raketen und der dazugehörigen Software umfassen. "Unsere Teams schließen derzeit die Arbeiten am Text des Drohnen-Abkommens ab. Dies wird sowohl Deutschland als auch der Ukraine zusätzliche Verteidigungskapazitäten bringen", erklärt Selenskyj über den Kurznachrichtendienst Telegram.

Im Fall des gescheiterten Drohnen-Anschlags auf den Leipziger Flughafen haben die Ermittler nach einem Medienbericht zwei Tatverdächtige identifiziert. Wie die "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR berichten, handelt es sich dabei um einen gebürtigen Russen mit lettischem Pass und einen aktenkundigen Mann aus Belarus mit russischem Pass.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für die deutschen Sanktionen gegen Russland nach dem Fund einer Drohne mit Sprengstoff auf dem Flughafen Halle/Leipzig gelobt. "Dies ist eine weitere Eskalation seitens Russlands, und es ist wichtig, dass Deutschland darauf reagiert hat", teilte Selenskyj in den sozialen Netzwerken mit. Merz habe ihn bei einem Gespräch über die Strafmaßnahmen informiert. Zugleich bot er wie zuvor auch schon der ukrainische Botschafter in Berlin Deutschland Kiews Hilfe bei der Drohnenabwehr an.

"Ich habe ihm meinerseits versichert, dass die Ukraine bereit ist, mit Fachwissen, Erfahrung oder auf anderen Gebieten zu helfen, wo Deutschland dies benötigt", sagte Selenskyj über sein Gespräch mit Merz. Beide sprachen demnach auch über ein geplantes Drohnenabkommen. Die Ukraine und Deutschland seien gerade dabei, den Vertragstext abzuschließen. "Dies wird unter anderem sicherlich sowohl Deutschland als auch der Ukraine zusätzliche Möglichkeiten zum Schutz bieten", sagte Selenskyj.

Einen Termin für die Unterzeichnung des Abkommens teilte der ukrainische Präsident zunächst nicht mit. Vereinbart hätten er und Merz aber ein persönliches Treffen. Selenskyj dankte Merz einmal mehr auch "für die verlässliche deutsche Unterstützung und die Führungsrolle beim Schutz der Leben der Ukrainer und Ukrainerinnen – noch in diesem Monat werden neue Luftabwehrpakete aus Deutschland eintreffen". Selenskyj schrieb: "Danke, Deutschland! Danke, Friedrich!".

Das russische Außenministerium hat den Geschäftsträger der Deutschen Botschaft in Moskau einbestellt, um gegen Berlins Sanktionen nach dem Fund einer Sprengstoff-Drohne auf dem Flughafen Halle/Leipzig zu protestieren. Die Einbestellung sei wegen der antirussischen Handlungen und der Äußerungen der deutschen Führung erfolgt, teilte das Ministerium mit. Auf einem Video war zu sehen, wie der Diplomat mit dem Leiter der politischen Abteilung der Botschaft vorfuhr und das Gebäude betrat. Der neue Botschafter Clemens von Goetze ist demnach nicht in der Stadt.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht in Brüssel über die Folgen von Russlands Drohnenangriff auf den Flughafen Leipzig/ Halle. "Dies war eine Attacke auf deutschem Boden", sagt von der Leyen. "Einschüchterung wird nicht helfen." Die EU werde die Ukraine weiter unterstützen und viel mehr den Druck auf Russland erhöhen.

Die Drohne war am 4. August in der Nähe eines ukrainischen Flugzeugs entdeckt und unschädlich gemacht worden. Deutsche Behörden stuften den Vorfall als Ausdruck einer neuen, verschärften Gefahrenlage ein.

Mehrere westliche Länder werfen Moskau eine Kampagne der Sabotage und Störung in Europa vor, die darauf abziele, die EU zu destabilisieren und die Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine zu untergraben.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wechselt den Kommandeur der Landstreitkräfte aus. Neuer Befehlshaber wird Oberst Swjatoslaw Sajiz, der zuvor bei den Luftlandetruppen diente, wie aus einem Dekret auf der Website des Präsidenten hervorgeht. Die Personalentscheidung ist Teil von Veränderungen in der Militärführung unter dem neu ernannten Oberbefehlshaber.

Russland hat nach ukrainischen Angaben erneut die Schwarzmeer-Hafenstadt Odessa attackiert. Dabei seien acht Menschen verletzt worden, teilt der Leiter der Militärverwaltung der Stadt, Serhij Lyssak, auf Telegram mit. Zudem seien Infrastruktur und Wohngebäude beschädigt worden. So sei ein 24-stöckiges Hochhaus getroffen worden. In den vergangenen Monaten hat Russland die Zahl und Intensität seiner Drohnenangriffe auf die Region Odessa deutlich erhöht. Das Gebiet gilt als einer der wichtigsten Knotenpunkte für den ukrainischen Außen- und Binnenhandel.

Der russische Präsident Wladimir Putin wirft Deutschland vor, nach dem Drohnenangriff auf den Flughafen Leipzig Beweise fingiert zu haben, um Moskau dafür verantwortlich zu machen. Mit den Vorwürfen gegen Russland versuche die Bundesregierung, von innenpolitischen Problemen und den sinkenden Umfragewerten von Bundeskanzler Friedrich Merz abzulenken, sagt Putin vor Journalisten. Belege liefert er nicht.

Die Regierung in Kiew wirbt für neue Gespräche über die Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte zugunsten der Ukraine. Es sei "ein fairer Ansatz, ernsthafte Diskussion darüber zu beginnen, wie wir stillgelegte, eingefrorene Vermögenswerte nutzen könnten", sagt Außenminister Andrij Sybiha beim EU-Außenministertreffen in Irland. Anfang des Monats hatten vier EU-Länder - die Niederlande, Polen, Spanien und Schweden - die Staatengemeinschaft aufgefordert, die Debatte über die Verwendung der russischen Gelder für die Ukraine wieder aufzunehmen.

Nach dem versuchten Drohnenangriff auf den Flughafen Leipzig/Halle beraten die EU-Außenminister über weitere Sanktionen gegen Russland. Bundesaußenminister Johann Wadephul kündigte vor Beginn eines Ministertreffens am Mittwoch in Irland umfangreiche Vorschläge für Strafmaßnahmen an. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte vor den Beratungen, die Tat weise alle Merkmale von staatlich unterstütztem Terrorismus auf. Die Staaten müssten ihre Reaktion auf die Eskalation der russischen Angriffe koordinieren.

In den kommenden Wochen solle gezielt an der Aufnahme weiterer Personen in die Sanktionsliste gearbeitet werden, sagte Wadephul. Er gehe davon aus, dass "eine große Zahl von Personen" betroffen sein werde. Der Minister betonte zudem die Geschlossenheit der eu

What to Watch

AI outlook — possibilities, not facts

  • Dänemark wird die Überwachung von verteidigungsindustriellen Unternehmen erhöhen und möglicherweise öffentlich vor weiteren russischen Sabotageversuchen warnen.

    Likely · Within weeks

  • Die Ukraine und Deutschland werden das Drohnenentwicklungsabkommen in den kommenden Wochen unterzeichnen.

    Very likely · Within weeks

  • Die EU wird trotz belgischer Widerstands weitere individuelle Sanktionen gegen russische Einzelpersonen und Einrichtungen beschließen.

    Likely · Within months

Open Questions

  • Welche konkreten Unternehmen in Dänemark waren Ziel der russischen Sabotagepläne?
  • Wie lange dauert die bulgarische Ausnahme von den Russland-Sanktionen für Kosloduj?
  • Welche disziplinarischen oder rechtlichen Konsequenzen folgen aus dem Schusswechsel zwischen SBU und HUR in Kiew?
  • Welche spezifischen Drohnentypen sollen im Rahmen des deutsch-ukrainischen Abkommens entwickelt werden?

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This article was originally published by Handelsblatt.

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