US-Verteidigungsministerium lobt Deutschlands Aufrüstungsbemühungen vor Kongress

Das US-Verteidigungsministerium hat Deutschlands Anstrengung, mehr Geld für die Verteidigung auszugeben, vor dem US-Kongress gewürdigt. Nato-Verbündete wie Deutschland hätten glaubwürdige Schritte unternommen, um ihre Zusagen weit vor der Frist im Jahr 2035 zu erfüllen, heißt es in einem Statement von Elbridge Colby, Unterstaatssekretär im Verteidigungsministerium, an den Streitkräfteausschuss des US-Senats. Auch mit Blick auf eine engere Zusammenarbeit bei der Rüstungsproduktion wurde Deutschland namentlich als Musterbeispiel erwähnt.

Vergangenes Jahr hatten die Nato-Länder bei ihrem Gipfeltreffen in Den Haag beschlossen, bis 2035 mindestens 3,5 Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung auszugeben. Außerdem vereinbarten sie zusätzliche 1,5 Prozent des BIP für verteidigungsrelevante Ausgaben, etwa Infrastruktur. Der Beschluss war auf Drängen von US-Präsident Donald Trump zustande gekommen sowie unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.

Spätestens ab 2035 wollen die Nato-Staaten so jährlich fünf Prozent ihres BIP in Verteidigung und Sicherheit investieren – so viel wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Deutschland will das Fünf-Prozent-Ziel bis 2029 erreichen. Für das Jahr 2026 hatte Deutschland dem transatlantischen Verteidigungsbündnis im Juli bereits Verteidigungsausgaben in Rekordhöhe gemeldet. Laut Nato-Daten plant die Bundesregierung dieses Jahr fast 125 Milliarden Euro für Verteidigung ein.

USA sehen tektonischen Wandel in Deutschland

Schon vor zwei Wochen hatte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth den deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei dessen Besuch in Washington, D. C. für Deutschlands Vorreiterolle bei der Stärkung der Nato in Europa gelobt. Er sprach von »großen Fortschritten, die vor der Rückkehr von Präsident Trump ins Amt wohl niemand für möglich gehalten hätte«.

Pistorius und Hegseth unterzeichneten bei ihrem Treffen auch eine Absichtserklärung, wonach die USA und Deutschland künftig enger in der Rüstungsindustrie zusammenarbeiten wollen. Es sei ein »in jeder Hinsicht sehr entspanntes Gespräch« mit Hegseth gewesen, sagte Pistorius nach dem Treffen in der US-Hauptstadt.

Es ist auch nicht das erste Mal, dass der US-Unterstaatssekretär Colby sich positiv über Deutschland äußert. Im August hatte er Deutschland im Nato-Hauptquartier als eine Art Modell für andere Verbündete gelobt. Was die Bundesrepublik in den vergangenen 18 Monaten angestoßen habe, sei »eine außergewöhnliche tektonische Verschiebung«, ein »historischer Wandel«, sagte er. Deutschland sei von einer weitgehenden Demilitarisierung zu einer schnellen Wiederbewaffnung übergegangen.