Kritik an Kanzler-Auftritt in Generaldebatte
SPIEGEL-Reporter bewertet Kanzler-Rede als ungewöhnlich defensiv und auf die AfD fokussiert.
Quick Look
- SPIEGEL-Reporter Christian Teevs kritisiert den Auftritt des Bundeskanzlers in der Haushalts-Generaldebatte als ungewöhnlich defensiv und stark auf die AfD fokussiert.
- Im Plenum herrschte eine besonders aggressive Atmosphäre.
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Why It Matters
Generaldebatte zum Haushalt im Deutschen Bundestag nach Wahlen in Sachsen-Anhalt.
Christian Teevs, SPIEGEL:
»Ja, das war heute ein ungewöhnlich defensiver Auftritt des Bundeskanzlers. Ich fand, er hat sich eigentlich über seine ganze Rede an der AfD abgearbeitet. Er hat versucht, sozusagen die AfD zu stellen mit Aussagen von ihnen to Remigration, zur künstlichen Intelligenz.
Aber es wirkte alles sehr defensiv. Der Kanzler hat kein Selbstbewusstsein ausgestrahlt im Sinne von: Hier stehe ich, das ist meine Politik. Sondern, er hat sehr stark die Positionen der AfD aufgenommen und versucht, darüber ranzukommen. Und das wirkte irgendwie komisch, weil das ist hier die Generaldebatte zum Haushalt.
Normalerweise greift da die Opposition die Regierung an und hier wirkte es eher so, als greife der Kanzler die Oppositionspartei AfD an. Und das ist im Nachgang der Wahl in Sachsen-Anhalt zu verstehen. Aber trotzdem, fande ich, kein starker Auftritt des Bundeskanzlers.
Die Atmosphäre heute ist besonders aufgeheizt. Die AfD fällt generell im Plenum mit Zwischenrufen auf. Aber heute war das noch mal besonders aggressiv. Die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat mehrfach unterbrochen und hat dann sogar damit gedroht, die AfD rauszuschmeißen. Sie hat gesagt »Wir sind hier nicht auf dem Fußballplatz«, weil es so laut war und so aggressiv auch von der AfD gegen den Kanzler, gegen die Bundesregierung. Und das war heute schon eine neue Qualität.«
Open Questions
- Wie reagiert die Bundesregierung auf die anhaltende Kritik?
- Welche Konsequenzen zieht das Parlament aus den Zwischenrufen?
