SPD verliert bei Kommunalwahlen in Niedersachsen – Lies sieht Bundespolitik als Belastung
Quick Look
- Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen erzielte die SPD laut Hochrechnung 24,5 Prozent und verlor gegenüber 2021 deutlich.
- Die CDU kam auf 27,7 Prozent, die AfD mehr als verdreifachte ihr Ergebnis auf 16,5 Prozent.
- Ministerpräsident Olaf Lies erklärte das Ergebnis mit der belasteten Bundespolitik und sah die SPD trotz Verlusten als tief verwurzelte Volkspartei vor Ort.
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Why It Matters
Die SPD regiert derzeit in Niedersachsen mit Olaf Lies als Ministerpräsidenten, der das Amt im vergangenen Jahr von Stephan Weil übernommen hat. Die Kommunalwahl gilt als Stimmungstest vor der Landtagswahl im September des kommenden Jahres.
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies hat das Abschneiden der SPD bei den Kommunalwahlen als «schwieriges Ergebnis» bezeichnet. «Da haben wir uns alle mehr erhofft», sagte der SPD-Landesvorsitzende am Wahlabend. Zugleich verwies er auf Erfolge sozialdemokratischer Kandidaten in einzelnen Städten, Landkreisen und Gemeinden.
Nach einer Hochrechnung von Infratest dimap im Auftrag des NDR kam die SPD landesweit auf 24,5 Prozent. Damit verlor sie deutlich gegenüber der Kommunalwahl 2021, als sie auf Kreisebene noch 5,5 Prozentpunkte mehr erreicht hatte. Die CDU lag der Hochrechnung zufolge mit 27,7 Prozent vorn – bei 4,0 Prozentpunkten Verlust. Das offizielle vorläufige Ergebnis wird am Montagmorgen erwartet.
Lies sieht negativen Einfluss der Bundespolitik
Lies führte das Abschneiden seiner Partei auch auf die bundespolitische Stimmung zurück. Niedersachsen entziehe sich den Einflüssen der vergangenen Wochen auf Bundesebene «nicht gänzlich». Das Vertrauen in die etablierten Parteien sei angespannt. Dieser Wählerstrom fließe nach dem derzeitigen Stand nicht zu anderen demokratischen Kräften, sondern «an die Ränder», sagte Lies.
Besonders stark legte laut Hochrechnung die AfD zu: Sie kam demnach auf 16,5 Prozent und könnte ihr Ergebnis von 2021 mit damals 4,6 Prozent mehr als verdreifachen. Die Grünen verlieren danach leicht und erreichten 13,6 Prozent. Die Linke verbesserte sich deutlich auf 5,9 Prozent, während die FDP auf 3,6 Prozent zurückfiel.
Lies: SPD ist in Niedersachsen «eine tief verwurzelte Volkspartei"
Trotz der Verluste sieht Lies die SPD kommunal weiterhin stark aufgestellt. In vielen Kommunen hätten die Menschen engagierten Sozialdemokraten ihr Vertrauen ausgesprochen, teilweise mit großem Abstand. Dies zeige, dass die SPD trotz der schwierigen Lage in Berlin und des Erstarkens der AfD in Niedersachsen «eine tief verwurzelte Volkspartei» sei und vor Ort gestaltungsfähig bleibe.
Für Lies waren es die ersten landesweiten Wahlen, seit er im vergangenen Jahr das Amt des Ministerpräsidenten von Stephan Weil übernommen hatte. Bei der niedersächsischen Landtagswahl im September des kommenden Jahres dürfte er als SPD-Spitzenkandidat gegen CDU-Landeschef Sebastian Lechner antreten.
What to Watch
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Olaf Lies tritt als SPD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl im September nächsten Jahres gegen Sebastian Lechner an.
Very likely · Within months
Open Questions
- Wie wird sich das Ergebnis auf die Landtagswahl im nächsten Jahr auswirken?
- Welche konkreten Folgen zieht die SPD aus dem Verlust auf Bundesebene?
- Kann die SPD ihr Vor-Ort-Engagement nutzen, um den Trend umzukehren?