AfD beantragt Auflösung des Thüringer Landtags

Die AfD hat die Auflösung des Thüringer Landtags beantragt, um damit den Weg für Neuwahlen freizumachen. Dafür sollen die Abgeordneten zu einer Sondersitzung am 7. Oktober zusammenkommen, wie aus einer Einladung des Landtags hervorgeht.

Für die Auflösung des Parlaments mit anschließender Neuwahl wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig. Es gilt als unwahrscheinlich, dass sie erreicht wird. Im Thüringer Landtag sitzen 88 Abgeordnete, die AfD-Fraktion stellt davon 32. Aus den Reihen der anderen Fraktionen kamen Signale, keine Neuwahl anzustreben.

AfD-Fraktionschef Björn Höcke hatte einen Antrag auf Auflösung des Parlaments angekündigt, nachdem vergangene Woche mehrere Abgeordnete die damalige BSW-Fraktion verlassen hatten. Inzwischen wurde die BSW-Fraktion komplett aufgelöst. Der Gründung einer neuen Partei namens Thüringen Gerecht folgte die Bildung einer gleichnamigen Fraktion, der zehn frühere BSW-Mitglieder angehören.