Der Aufstieg der AfD: Ein Weckruf ohne klare Antwort

Der Erfolg der AfD sei ein Weckruf, ein Zeichen, ein Symbol, hieß es zuletzt immer wieder, wenn es darum ging, sich einen Reim auf die jüngsten Wahlergebnisse in Sachsen-Anhalt zu machen. Viele Wähler geben selbst an, mit ihrer Stimme der Bundesregierung einen „Denkzettel“ verpassen zu wollen. Doch selbst eineinhalb Jahrzente nachdem in den westeuropäischen Demokratien der Aufstieg rechtspopulistischer Parteien begonnen hat, ist die Frage, was genau eigentlich auf diesem Zettel steht, was dieser Aufstieg bezeichnet und symbolisiert, nicht zufriedenstellend beantwortet worden. Bedeutungsschwanger wird auf steigende Zahlen populistischer Wähler und sinkende Zustimmungsraten bei den etablierten Parteien gezeigt, weil die Lage ja in der Tat dramatisch ist. Aber sobald anzugeben wäre, was dieser Fieberschub dem politischen System über die Mängel und Strukturprobleme der Gesellschaft mitteilt, was daraus wirklich zu lernen wäre, verstummen die meisten Kommentatoren oder ziehen Reformen aus dem Hut, die sie sowieso schon immer für richtig gehalten haben.

Woher kommt diese seltsame Kluft zwischen Krisenrhetorik und Krisendeutung, die sich mit jedem Wahlerfolg nur weiter zu öffnen scheint? Ein Teil der Erklärung liegt bei der AfD selbst. Bislang ferngehalten von jedem wichtigen politischen Amt (und selbst lange zögerlich), hatte die Partei keinerlei Veranlassung, den Unmut, der ihr so viele Stimmen einbringt, in ein kohärentes Regierungsprogramm umzumünzen, mit dessen Erfolg oder Misserfolg sie sich dann vor ihren Wählern rechtfertigen müsste.

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Das schafft Bewegungsspielraum: Die Parteispitze fühlte sich bislang sehr wohl damit, die Unzufriedenen aller Schichten einzusammeln, ohne sich auf feststehende Ziele und die dazugehörigen Zielkonflikte festzulegen. Das könnte sich nun in Sachsen-Anhalt ändern, wobei wahrscheinlicher ist, dass die Partei auch die neugewonnene Macht dazu nutzen wird, sich als Opfer der EU, der Bundesregierung und der Justiz zu inszenieren.

Auch die Rechtsintellektuellen helfen nicht weiter

Noch bemerkenswerter ist aber, dass die rechtspopulistischen Bewegungen selbst kaum den ernsthaften Versuch unternehmen, ihren Erfolg intellektuell zu interpretieren und als Ideologie den eigenen Wählern zur Verfügung zu stellen – anders wie die Arbeiterbewegung oder der politische Katholizismus im 19. und 20. Jahrhundert. Zwar gibt es zahlreiche Denker, die auf den populistischen Zug aufgesprungen sind und ihre höchstpersönlichen Theorien und Geschichtsphilosophien mit in den Ring werfen – Laura K. Field hat dieses Terrain vor Kurzem in ihrem Buch „Furious Minds“ für den amerikanischen Fall kundig kartiert –, aber dass etwas davon wirklich zum Kern der Sache vordränge, lässt sich kaum behaupten.

Wenn die Rechtsintellektuellen sich überhaupt darauf einlassen, ihr Anliegen im Register historischer Überprüfbarkeit vorzutragen und sich nicht wie Curtis Yarvin, Christopher Rufo, Steve Bannon oder Peter Thiel auf Verschwörungstheorien und Endzeitszenarien verlegen, landen auch sie nur bei der Kritik linksliberaler Eliten, die man nur loswerden müsse, und schon sei wieder alles im Reinen.

Darüber hinaus ist man sich selbst gar nicht einig, wohin die Reise gehen soll – in die techno-libertäre Utopie, in den rekatholisierten Kommunitarismus, in die ethnische Schicksalsgemeinschaft, in der vor allem die der AfD nahestehenden Ratgeber das Heil erblicken? Ein Manifest des Rechtspopulismus ist bislang ebenso ausgeblieben wie eine theoretische Selbsterklärung der Bewegung.

Bei den Wählern liegt die Sache nicht viel anders. Die Sozialwissenschaften haben inzwischen Unmengen an Umfragedaten zusammengetragen, um den Wahlmotiven auf die Schliche zu kommen. Immer wieder zeigt sich ein ähnliches Bild: Große Unzufriedenheit mit dem politischen System, gepaart mit einer ausgeprägten einwanderungsfeindlichen Stimmung, sind – nicht überraschend – die beiden Einstellungen mit der höchsten Prognosekraft.

Und in der Tat lässt sich in Sachen Migration am ehesten eine Verbindung mit den objektiven gesellschaftlichen Entwicklungen festmachen: Viele westliche Länder haben in den vergangenen Jahren bemerkenswert große Zuwanderungswellen erlebt – in Deutschland hat sich der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund innerhalb eines guten Jahrzehnts um die Hälfte gesteigert. Seltsam wäre es, wenn eine derart schnelle Veränderung der Sozialstruktur keine politischen Konflikte hervorbrächte.

Dennoch scheint das Problem über den Wunsch nach einer restriktiveren Migrationspolitik hinauszugehen. Immer wieder weisen Studien darauf hin, dass die Ausländerfeindlichkeit in Deutschland nicht merklich größer geworden, ja, teilweise sogar zurückgegangen ist. Gleichzeitig gibt es unter rechtspopulistischen Wählern einen immer wieder gemessenen Zusammenhang mit Statusängsten, Gefühlen nationaler Dekadenz, Sorgen vor Jobverlusten, demographischem Niedergang und ökonomischer Unsicherheit, die als Hintergrundfaktoren eine wichtige Rolle spielen. Wer einmal die Regressionsanalysen beiseitelässt und einigen Wählern zuhört, sieht das sofort: Immer wieder gleiten die Befragten, wenn sie über ihre Motive sprechen sollen, von der angeblichen Bedrohung durch Muslime hinüber zum Gendern, zu fehlenden Arztpraxen und Supermärkten, zum Heizungsgesetz oder zu schließenden Fabriken.

Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey haben dieses Phänomen in ihrem Buch „Zerstörungslust“ anschaulich beschrieben. Die Wähler der AfD wissen vor allem, dass sie unzufrieden sind, und sie wissen auch, wer Schuld daran haben soll, aber warum und was dagegen ernsthaft zu tun wäre, verschwindet im Nebel allgemeinen Missfallens. Nils Kumkar hat sich für dieses Phänomen bei Hegel den treffenden Begriff der „unbestimmten Negation“ geborgt: Die Gewissheiten der politischen Elite werden energisch zurückgewiesen, aber ohne ihnen eine wohlbestimmte Alternative entgegenzusetzen. Man zieht eben herbei, was man finden kann.

Bloße Rhetorik wird nicht reichen

All das macht es dem politischen System (und seinen Beobachtern) nicht gerade leicht, den Informationsgehalt der frei flottierenden Unzufriedenheit herauszufiltern. Die Unionsparteien haben nach der Amtszeit Merkel den naheliegenden Schluss gezogen, eine restriktivere Einwanderungspolitik zu verfolgen, um missmutige Wähler zurückzugewinnen. Geholfen hat es bisher nichts. Zumal das, was darüber hinaus als „CDU pur“ verkauft wird, Sozialstaatskürzungen und Subventionsstreichungen, die Bürger eher noch weiter davontreibt. SPD, Grüne und Linkspartei setzen dagegen an der zweiten Stellschraube an und erhoffen sich von der Verteidigung beziehungsweise dem Ausbau des Sozialstaats die Rückgewinnung verlorenen Vertrauens. Doch das ökonomische Angst- und Ungerechtigkeitsgefühl, das im Hintergrund der populistischen Wahlentscheidung steht, scheint sich davon nicht beeindrucken zu lassen. Die amtliche Fürsorgeverwaltung und der Steuerstaat stehen bei AfD-Wählern generell nicht hoch im Kurs.

Also bleibt nur die Ebene der Rhetorik. Der Bundeskanzler hat nach der Wahl diesen Weg eingeschlagen, als er verkündete, am Reformkurs der Bundesregierung eisern festzuhalten, aber den Wählern emotional mehr bieten zu wollen. Bessere Geschichten wolle er erzählen. Wie es beim Publikum ankommen wird, schöne Geschichten über eine schnöde und zunächst kostspielige Rechnung zu legen, kann man sich ausmalen.

Andere sind wiederum dazu übergegangen, die Objektivität der rechtspopulistischen Unzufriedenheit überhaupt zu leugnen und das beklagte Elend für ein Hirngespinst zu erklären, das man den Leuten nur kräftig genug ausreden müsse. Man wirbt dann für die eigene Partei, indem man darauf verweist, wie schrecklich eine AfD-Regierung wäre. In Sachsen-Anhalt hatten die Grünen damit nicht wenig Erfolg. Doch auch diese Strategie nutzt sich mit der Zeit ab – irgendwann wächst die Zahl derer, die aus Mangel an Alternativen die Probe aufs Exempel wagen wollen.

Was also tun? Wenn es stimmt, dass es sich bei dem Aufstieg des Rechtspopulismus um mehr handelt als eine irrationale Stimmung oder eine durch Einzelmaßnahmen zu beseitigende Beschwerde, wenn sich dahinter tatsächlich ein Strukturproblem von historischer Tragweite verbirgt, wird sich in den nächsten Jahren alles daran entscheiden, ob das politische System in der Lage ist, eine handlungsleitende Theorie dessen zu entwickeln, was der bislang nur verworren zum Ausdruck kommenden Unzufriedenheit wirklich zugrunde liegt. Einfacher gesagt: Finden die Parteien, die die Bundesrepublik bisher getragen haben, einen guten Grund, ähnlich unzufrieden zu sein, wie die Wähler der AfD es sind? Nur dann, so kann man annehmen, lässt sich das allgegenwärtige Empörungsgefühl in eine andere, politisch bearbeitbare Richtung lenken. Solange dies nicht gelingt, wird sich der Aufstieg des Rechtspopulismus fortsetzen.