Drei Thüringer BSW-Abgeordnete verlassen Partei und Fraktion
Quick Look
- In Erfurt verlassen die drei Abgeordneten Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt das BSW.
- Die Fraktionsstärke sinkt damit von 15 auf 12 Mitglieder, was die parlamentarische Mehrheit der Koalition aus CDU, SPD und BSW unter Druck setzt.
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Why It Matters
Die Bundespartei des BSW forderte ein Ende der Koalition mit CDU und SPD in Thüringen, was die Abgeordneten mehrheitlich ablehnten. Am 6. September findet ein Sonderparteitag statt.
Erfurt. Drei Thüringer BSW-Abgeordnete verlassen Partei und Fraktion. Das gab die Fraktionschefin Sigrid Hupach im Landtag bekannt. Mit den Austritten von Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt schrumpft die Fraktion der mitregierenden Partei von 15 auf 12 Mitglieder.
Die Koalition von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hatte bislang 44 der 88 Stimmen im Erfurter Landtag. 15 davon kamen vom BSW. Wie sich die drei Abgeordneten künftig bei Abstimmungen verhalten wollen, ist noch unklar.
Voigt überstand Ende August ein Misstrauensvotum der AfD-Fraktion und ihres Chefs Björn Höcke. Die AfD stellt die größte Fraktion im Parlament, verfügt allerdings nur über 33 Stimmen.
Die Bundespartei des BSW hatte vom Landesverband ein Ende der Koalition mit CDU und SPD gefordert, doch die Abgeordneten in Erfurt lehnten das mehrheitlich ab. Am 6. September ist nun ein Sonderparteitag des Thüringer BSW geplant, bei dem die Mitglieder über den Verbleib in der Landesregierung beraten sollen.
What to Watch
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Sonderparteitag des Thüringer BSW am 6. September
Very likely · Within days
Open Questions
- Wie werden die drei Abgeordneten künftig bei Abstimmungen votieren?
- Welche Auswirkungen hat der Austritt auf die Stabilität der Koalition?
