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Giorgia Meloni kritisiert Brandmauern gegen rechte Parteien
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Giorgia Meloni kritisiert Brandmauern gegen rechte Parteien

Italiens Ministerpräsidentin hält Strategie der Ausgrenzung gegenüber der AfD für gescheitert

Quick Look

  • Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni bezeichnet Brandmauern gegen rechte Parteien als ineffektiv.
  • Angesichts des AfD-Wahlerfolgs in Sachsen-Anhalt fordert sie, die Anliegen dieser Bewegungen inhaltlich zu adressieren, statt sie auszugrenzen.

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Why It Matters

Meloni regiert Italien seit knapp vier Jahren mit einer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien. Sie hatte sich in der Vergangenheit mehrfach von der AfD distanziert.

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Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hält sogenannte Brandmauern gegen rechte Parteien und Bewegungen für nicht erfolgreich. „Wie man sieht, ist das eine Strategie, die nicht funktioniert“, sagte die rechte Politikerin der italienischen Zeitung „Il Foglio“ angesprochen auf den Wahlerfolg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor knapp einer Woche.

Politische Bewegungen hätten in Europa an Stärke gewonnen, „die die Verteidigung der Identität, den Kampf gegen die illegale Masseneinwanderung und die Gefahr einer Islamisierung Europas“ in den Fokus stellten, sagte Meloni.

Die Reaktion des „Establishments“ sei es häufig gewesen, „Brandmauern zu errichten, anstatt die Sachfragen inhaltlich anzugehen“, erklärte sie weiter. Diese Strategie funktioniere offenbar nicht, sagte Meloni. Was stattdessen funktioniere, sei es, „diese Anliegen anzuhören und darauf zu antworten“.

Meloni regiert mit ihrer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien bereits seit knapp vier Jahren. Die Regierungschefin hielt sich mit einer Reaktion auf den Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt bisher zurück. In der Vergangenheit distanzierte sich Meloni, zugleich Chefin der Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens), mehrfach von der AfD und ihren politischen Ansichten.

Open Questions

  • Wie reagieren andere europäische konservative Parteien auf Melonis Kurs?

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This article was originally published by Handelsblatt.

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