Niederlage für Höcke – Thüringer Landtag lehnt AfD-Vorstoß für Neuwahl ab

Die AfD-Landtagsfraktion unter ihrem Chef Björn Höcke ist mit dem Versuch gescheitert, den Thüringer Landtag aufzulösen. In einer Sondersitzung des Parlaments in Erfurt stimmten 34 Abgeordnete für die Selbstauflösung des Landtags und 52 dagegen. Für die Auflösung des Landtags war eine Zweidrittelmehrheit nötig, die verfehlt wurde. Die AfD verfügt als größte Fraktion über 32 von 88 Sitzen. Mit ihr stimmten zwei BSW-Abgeordnete, die fraktionslos sind, für die Auflösung des Landtags.

Die Erfolgschancen der AfD galten bereits vor der Abstimmung als gering. Höcke begründete die Forderung nach Selbstauflösung des Landtags mit der Plagiatsaffäre von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt sowie dem Zerfall der Regierungsfraktion des BSW. Zehn ihrer ehemaligen Abgeordneten bilden die Fraktion Thüringen.Gerecht, die eine Minderheitsregierung von Ministerpräsident Mario Voigt zusammen mit CDU und SPD trägt.

Voigt hatte direkt vor der Sondersitzung darüber informiert, dass er seine Klage gegen die Aberkennung seines Doktortitels durch die TU Chemnitz gegen den Rat seiner Anwälte zurückgezogen habe. Er begründete die Entscheidung damit, dass er seine ganze Kraft, Energie und Aufmerksamkeit Thüringen und seinen Bürgern geben wolle. Ein Rechtsstreit hätte ebenfalls seine Aufmerksamkeit gefordert. Voigt: „Die Härte der politischen Auseinandersetzung fordert meinen vollen Einsatz.“