Amadeu Antonio Stiftung warnt vor Rechter Gewalt und fordert Demokratie-Schutzschirm
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Nach Wahlerfolgen der AfD in Sachsen-Anhalt warnt die Amadeu Antonio Stiftung vor rechter Gewalt und fordert von der Bundesregierung einen langfristigen Demokratie-Schutzschirm für struktursschwache Regionen.
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Why It Matters
Die Amadeu Antonio Stiftung fordert angesichts politischer Veränderungen einen Schutzschirm für die Zivilgesellschaft.
Die Amadeu Antonio Stiftung hat nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt vor einer drohenden Eskalation rechter Gewalt und Gefahren für zivilgesellschaftliche Organisationen sowie gesellschaftliche Minderheiten gewarnt. Um dem entgegenzuwirken, forderte die Stiftung in Berlin von der Bundesregierung einen »Demokratie-Schutzschirm«.
Dieser soll eine langfristige und verlässliche Förderung der demokratischen Zivilgesellschaft in allen strukturschwachen Regionen in Deutschland ermöglichen, hieß es in einer Erklärung. Die Stiftung startete auf ihrer Internetseite auch eine Petition für einen solchen Schutzschirm, die sich an die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD) richtet.
Eindringlich warnte Vorstand Timo Reinfrank vor einer AfD-Regierungsübernahme in Sachsen-Anhalt. Dies wäre kein gewöhnlicher Regierungswechsel, sondern durch eine AfD-Regierung könnten »rechte Gewalt eskalieren, zivilgesellschaftliche Arbeit verhindert und Schulen zum Schauplatz rechtsextremer Einflussnahme werden«, teilte die Stiftung mit.
Open Questions
- Wie wird die Bundesregierung auf die Forderung reagieren?
