Jens Spahn wird Mitglied im Haushaltsausschuss

Der frühere CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn wird nach seinem Rücktritt im Zusammenhang mit der Leihmutter-Affäre künftig Mitglied im Haushaltsausschuss. Das bestätigte eine Sprecherin der Unionsfraktion.

Der Haushaltsausschuss zählt zu den wichtigsten Ausschüssen des Bundestags, weil er über die Ausgaben des Staates berät. Nach Informationen aus Unionskreisen soll Spahn dort offenbar Berichterstatter für den Etat des Außenministeriums werden.

Der 46-Jährige war im Juli als Fraktionschef zurückgetreten, nachdem er wegen seiner Vaterschaft mithilfe einer Leihmutter in den USA stark kritisiert worden war, auch aus den eigenen Reihen. Die in den USA legale Praxis ist in Deutschland nicht erlaubt, was auch der Auffassung der Unionsparteien entspricht. Dementsprechend war zunächst unklar, ob Spahn seine politische Karriere fortsetzen würde.

Spahns Rücktritt führte zu Veränderungen im Kabinett

Sein Rücktritt, den auch viele Parteifreunde sowie Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz gefordert hatten, führte zu mehreren Veränderungen in der CDU, im Kabinett und in der Unionsfraktion. Das Amt des Fraktionschefs übernahm Thorsten Frei.

Inzwischen ist klar, dass Spahn sein Bundestagsmandat behalten will. CSU-Chef Markus Söder hatte bereits bei der Neuaufstellung der Fraktionsspitze im Juli gesagt, dass Spahns politische Karriere noch nicht beendet sei. Ein Politiker »mit solchen Talenten und so einer politischen Kraft« werde irgendwann wieder eine führende ‌Rolle übernehmen.

Für Spahn steht nun zunächst der Haushaltsausschuss im Mittelpunkt. Die Abgeordneten kehren kommende Woche nach der parlamentarischen Sommerpause zurück, gleichzeitig beginnt die Haushaltswoche im Bundestag.